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Betreiber elektronischer Marktplätze und Fulfilment-Dienstleister sollen künftig prüfen, ob die Hersteller der Produkte, die auf ihrer Plattform verkauft werden, bei der Stiftung EAR registriert sind. Kein Hersteller soll mehr Zugang zum Markt erhalten, der sich seiner Pflichten entzieht. Und es sollen Wettbewerbsnachteile für Hersteller vermieden werden, die sich rechtskonform verhalten.

Am 19.03.2021 hat der Verband zur Rücknahme und Verwertung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten (VERE) e.V. seine Stellungnahme zum Entwurf für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Batterien und Altbatterien (EU-Batterieverordnung, BattVO) an das Bundesumweltministerium (BMU) übermittelt. VERE empfiehlt dringend, die Realitäten des Marktes und die Möglichkeiten der überwiegenden Mehrheit der heutigen Akteure mit einzubeziehen.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in ein neues Jahr voller neuer Möglichkeiten, die wir gemeinsam mit Ihnen nutzen möchten – für Ihre Freude am legalen und umweltfreundlichen Verkaufen.

Das Statistische Bundesamt hat den VERE e.V. gebeten, unsere Mitglieder auf diese Befragung hinzuweisen und diesen Fragebogen zusammen mit dem Begleitschreiben des BMU an sie weiterzuleiten.

Am 15. Oktober 2020 hat der VERE-Verband gegenüber dem Bundesumweltministerium seine Stellungnahme zum Referentenentwurf zu einem Ersten Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes (ElektroG3 Referentenentwurf) abgegeben. Die Änderungswünsche von VERE sind durchaus überschaubar, da VERE den Entwurf grundsätzlich als sinnvoll und zielorientiert erachtet, der Bürokratieaufwand zumindest nicht viel größer wird und Chancen auf eine qualitativ sowie quantitativ hochwertige Sammlung und Verwertung/Wiederverwendung bei gleichzeitig gestiegener Marktfairness gegeben sind.

Damit einheitliche Maßstäbe bei der Bewertung sichergestellt werden, soll die Aufgabe der Registrierung der Hersteller und der Genehmigung der Rücknahmesysteme durch die Stiftung EAR künftig gebündelt wahrgenommen werden.

Am Mittwoch, dem 16.09.2020 von 10.00 bis 11.00 Uhr erfahren Sie in diesem Webinar die Grundlagen der Geräte- und Speichermedienabgaben und Gesamtverträge und den richtigen Umgang mit Anfragen durch die ZPÜ. Das für Sie als VERE-Mitglied kostenlose Webinar organisieren wir gemeinsam mit der take-e-way GmbH. Ihr erfahrener Referent ist Dr. Urs Verweyen, Rechtsanwalt/Partner bei unserer Partnerkanzlei KVLEGAL.

Mit freundlicher Genehmigung des Bundesverband Technik des Einzelhandels e.V. (BVT) können Sie die Corona-Checkliste des BVT für den Einzelhändler sowie BVT-Informationen zu unternehmerischen Tätigkeiten während der Corona-Krise hier abrufen.

Die EU-Kommission hat am 11.03.2020 einen aktualisierten Aktionsplan für die Kreislaufwirtschaft als Teil der EU-Industriestrategie vorgelegt und wird Rechtsvorschriften vorschlagen, die eine nachhaltige Produktpolitik fördern. Der VERE e.V. hat begonnen die politischen Entscheidungsträger dafür zu sensibilisieren, die angestrebten Maßnahmen unter dem Gesichtspunkt der Wahrung eines fairen Wettbewerbs umzusetzen.

Das BMU hat im Einvernehmen mit dem Bundeswirtschaftsministerium die am 1. Dezember 2009 erteilte Feststellung, dass ein Gemeinsames Rücknahmesystem für Geräte-Altbatterien nach § 6 Absatz 1 und 3 Batteriegesetz eingerichtet ist, widerrufen.